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Polizeiberichte

13.03.2019 · GPI Selb

Meldungen der GPI Selb

Selb, Lkr. Wunsiedel im Fichtelgebirge – Georgier mit gefälschtem Führerschein unterwegs

Die Tatsache, dass eine vierköpfige Gruppe georgischer und weißrussischer Arbeiter mit einem Pkw „aus Versehen“ über den Grenzübergang Selb/ Asch ins Bundesgebiet einreiste, wurde ihr aus strafrechtlicher Sicht zum Verhängnis.

Den Schleierfahndern der Grenzpolizei Selb fiel das Kfz mit tschechischer Zulassung am Dienstagvormittag auf, als es nach der Einreise am Wendehammer bei Wildenau wendete, um wieder zurück in Richtung Tschechischer Republik zu fahren. Die Beamten stoppten den Pkw und unterzogen die vier Insassen einer Kontrolle. Bei den drei georgischen und einem weißrussischen Staatsangehörigen handelte es sich um Tiefbauarbeiter, die in der Tschechischen Republik beruflich tätig sind.

Im Zuge der Kontrolle stellte sich heraus, dass sie gar nicht die Absicht hatten, nach Deutschland einzureisen. Der Kfz-Führer hatte sich schlichtweg verfahren, so zumindest seine Aussage. Das hatte jedoch Folgen: Drei der vier Reisenden führten keinen Reisepass mit sich und konnten lediglich einen CZ-Aufenthaltstitel vorlegen. Da somit der Tatbestand der unerlaubten Einreise/ Einschleusen von Ausländern im Raum stand, wurden weitere Ermittlungen durch die Bundespolizeiinspektion Selb aufgenommen.

Dem 31-jährigen georgischen Fahrer traf es noch härter: Bei dem vorgelegten georgischen Führerschein entstand der Verdacht, dass es sich um eine Fälschung handelt. Das Dokument wurde deshalb sichergestellt. Zudem zeigte er drogentypische Auffälligkeiten. Auf Nachfrage gestand er ein, am Vortag einen Joint geraucht zu haben. Ein Schnelltest bestätigte seine Aussage. So musste er sich eine Blutentnahme im Klinikum Selb unterziehen. Zusätzlich zu dem Verstoß nach dem Aufenthaltsgesetz wurde der Mann wegen Urkundenfälschung, Fahrens ohne Fahrerlaubnis und unter Drogeneinfluss angezeigt. Im Anschluss wurde der Reisegruppe die Rückreise in die Tschechische Republik ermöglicht, die aber überwacht wurde.



Selb, Lkr. Wunsiedel im Fichtelgebirge – Ohne Versicherungsschutz unterwegs

Dem ein oder anderen tschechischen Staatsangehörigen scheint nicht bewusst zu sein, dass er in Deutschland eine Straftat begeht, wenn er hier mit seinem Pkw ohne gültigen Versicherungsschutz unterwegs ist. In der Tschechischen Republik wird dies lediglich als Ordnungswidrigkeit geahndet. So erwischte es am Dienstagvormittag einen 26-jährigen Mann, der mit seinem Pkw über den Grenzübergang Selb-Asch ins Bundesgebiet einreiste und von den Schleierfahndern der Grenzpolizei Selb kontrolliert wurde. Dabei stellten die Beamten fest, dass das Fahrzeug mit tschechischer Zulassung nicht versichert war. Er musste den Pkw abstellen, die Fahrzeugschlüssel abgeben, dafür aber eine Strafanzeige wegen eines Vergehens nach dem Pflichtversicherungsgesetz für ausländische Kfz entgegen nehmen.
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